Datenschutz

• Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

  Bundesministerium für Gesundheit
  53123 Bonn
  Telefon: +49 (0)228 99441-0
  elektronische Post: poststelle(at)bmg.bund.de
  DE-Mail: poststelle(at)bundesgesundheitsministerium.de-mail.de

  Für Ihre konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten sowie für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im BMG steht Ihnen auch die Datenschutzbeauftragte des BMG zur Verfügung:

  Bundesministerium für Gesundheit
  - Datenschutzbeauftragte -
  11055 Berlin
  DSB(at)bmg.bund.de

Jeder Zugriff auf das Internetangebot des BMG sowie jeder Abruf einer Datei wird ausschließlich zum Zwecke der Abwehr und Verfolgung sicherheitsrelevanter Zugriffe auf das Angebot für einen begrenzten Zeitraum in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet.

Die Protokolldatei enthält Angaben zu:

• der genutzten IP-Adresse
• dem Namen der aufgerufenen Seite/der abgerufenen Datei
• Datum und Uhrzeit
• der übertragenen Datenmenge
• Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war.

Wir sind auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Dies geschieht zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMG/Kommunikationstechnik des Bundes. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt.

Diese Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus außer bei uns auch auf externen Servern, bei unserem Dienstleister „Hetzner Online GmbH“ gespeichert.

Daten, die beim Zugriff auf dieses Internetangebot des BMG protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird durch das Bundesministerium für Gesundheit nicht vorgenommen. Zur bedarfsgerechten Gestaltung und Weiterentwicklung seines Internetangebots wertet das BMG Nutzerinformationen statistisch aus. Ausführliche Erläuterungen hierzu finden Sie im Abschnitt Webtracking/Webanalyse dieser Datenschutzerklärung.

Zur Kontaktaufnahme mit dem Bundesministerium für Gesundheit per E-Mail sind folgende zentrale E-Mail Postfächer angegeben:

• poststelle@bmg.bund(dot)de
• poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de

Soweit Sie einen der oben genannten Kontaktwege verwenden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens, Ihrer Postleitzahl sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe der weiteren Anschrift ist optional und ermöglicht uns, soweit von Ihnen gewünscht, die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der mit dem Kontaktformular übermittelten Daten und des Inhalts (welcher ggf. ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten enthält) auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit a) DSGVO erfolgt.

Ihre Einwilligung können Sie jederzeit HIER widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Wir bedienen uns externer Dienstleister (Auftragsverarbeiter) z. B. für den Versand von Publikationen und des Newsletters. Mit den Dienstleistern wurden separate Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung getroffen, um den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten.

Wir arbeiten mit folgenden Dienstleistern zusammen:

• Hetzner Online GmbH
• büro für gestaltung dedering

Das BMG nutzt für die Beantwortung von telefonischen, elektronischen und schriftlichen Bürgeranfragen die Dienste der Telemark Rostock Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH (Telemark Rostock), einem multimedialen Kommunikationscenter. Die Telemark Rostock erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur im Rahmen der von der DSGVO und vom BDSG vorgegebenen Grenzen. Sie hat vielfältige technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, um die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zu gewährleisten.

An einigen Stellen des Internetangebots des BMG haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen. Die übermittelten (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den Ihre Angaben erfolgen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Automatisch gespeicherte Protokolldaten (siehe Zugriff auf das Internetangebot) werden nach Ablauf eines begrenzten Zeitraums gelöscht.

Cookies sind kleine Textdateien, die beim Aufrufen bestimmter Seiten oder bestimmter Funktionen auf Ihrem Rechner gespeichert werden.

Voraussetzung für die Speicherung ist, dass in Ihren Browsereinstellungen (z.B. Microsoft Edge, Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera, Apple Safari) die Annahme von Cookies aktiviert ist.

Das Internetangebot des BMG ist größtenteils ohne die Zulassung von Cookies in Ihren Browsereinstellungen nutzbar. 

Im Übrigen werden bei Aufruf der BMG-Internetseite ausschließlich die für das Angebot der Internetseite unbedingt erforderlichen Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert bzw. darauf zugegriffen. Die auf dieser Seite eingesetzten Session-Cookies beinhalten zudem keine personenbezogenen Daten.

Zur bedarfsgerechten Gestaltung sowie zur Optimierung analysiert das Bundesministerium für Gesundheit die Nutzung der Website auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG mittels der Open-Source-Webanalytic-Plattform Matomo. Es werden hierfür die Informationen in den Logfiles verwendet und anonymisiert, bevor die Informationen zur Nutzungsanalyse verwendet werden.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß § 25 Abs. 1 TTDSG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, sofern Sie Ihre Einwilligung über unser Banner abgegeben haben. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Bitte treffen Sie die entsprechenden Einstellungen über unseren Cookie-Bot.

Weitere Informationen zu den Nutzungsbedingungen von Matomo und den datenschutzrechtlichen Regelungen finden Sie unter: https://matomo.org/privacy/

• Für die Einbindung von Videos nutzt die Seite externe Dienste, die nicht der Kontrolle des BMG unterliegen. Wenn Sie ein Video ansehen, speichern und verarbeiten diese Dienste und verarbeiten personenbezogene Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z. B. IP-Adressen) in eigener Verantwortlichkeit. Es können dabei auch Daten auf Ihrem Endgerät gespeichert, oder auf dort gespeicherte Daten zugegriffen werden.

  Die Videos binden wir über eine Zwei-Klick-Lösung ein. Ein direkter Kontakt zwischen dem Dienst und dem Nutzer oder der Nutzerin wird erst dann herstellt, wenn der Nutzer oder die Nutzerin das Video durch einen aktiven Klick startet und damit ihre Einwilligung erteilt (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO). Eine automatische Übertragung von Nutzungsdaten an die Betreiber dieser Plattformen erfolgt nicht. Personenbezogene Daten über Ihren Besuch werden von den Betreibern dann verarbeitet, wenn Sie das Video ansehen. Es ist im Grunde genau so, als würden Sie einen Link zu den Diensten folgen. Nähere Informationen finden Sie in den Datenschutzerklärungen der Anbieter.

  Wir setzen folgenden Anbieter ein:

  • YouTube der Google Ireland Ltd.; Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Grand Canal Dock, Dublin 4, D04 V4X7, Irland;
    Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de
    Der Anbieter von YouTube, die Google Ireland Ltd. sitzt in der EU, es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass sie auch Daten in anderen Staaten außerhalb der EU verarbeitet, insbesondere in den USA, in denen ein den europäischen Datenschutzstandards vergleichbares Datenschutzniveau nicht besteht. Es kann damit z.B. nicht ausgeschlossen werden, dass staatliche Stellen Zugriff auf personenbezogene Daten erhält oder die Daten an Dritte übermittelt werden und Ihnen keine Betroffenenrechte zustehen 

Die Internetplattformen des sozialen Netzes bieten einer Bundesbehörde hervorragende Möglichkeiten zur Kommunikation, Vernetzung und Bürgernähe. Daher hat sich das BMG entschieden, eigene Präsenzen bei Facebook, Twitter und Youtube aufzubauen. Wir freuen uns, wenn Sie sich auch dort über unsere Arbeit informieren und sich mit uns austauschen.

Wir machen an dieser Stelle darauf aufmerksam, dass die Nutzungsbedingungen der genannten Dienste und deren Betreiber nicht der Kontrolle des BMG unterliegen. Unsererseits werden wir auch dort stets einen sorgsamen Umgang mit Ihren Daten pflegen, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber oder Dritter.

Wir machen Sie außerdem ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Betreiber der sozialen Netzwerke, die wir zur Kommunikation nutzen, Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, ist für uns nicht erkennbar.

Das BMG nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir verfolgen die Debatte und die Prüfungen durch die zuständigen Behörden und überprüfen fortlaufend selbst, ob wir unsere Social Media-Präsenzen unter den gegebenen datenschutzrechtlichen Bedingungen weiter betreiben können.

Einstweilen bitten wir auch Sie um genaue Prüfung, welche persönlichen Daten Sie als Nutzer von Social Media preisgeben. Bitte kontrollieren Sie in den Sozialnetzwerken auch regelmäßig die Einstellungen zum Schutz Ihrer Privatsphäre.

Das Bundesgesundheitsministerium greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot abrufen.

Beim Besuch unserer Facebook-Seite erfasst Facebook u.a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter diesem Link zur Verfügung.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter diesem Link verfügbar.

Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier.

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei "deutschen" IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion "angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf diesen Facebook Support-Seiten.

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes.

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung hier. Den Link hierzu finden Sie auch auf unserer Facebook-Seite. Weitere Informationen zu Facebook und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf youngdata.de.

Hinweis auf die datenschutzrechtlichen Risiken von Social Media-Diensten

Bei Social Media-Diensten handelt es sich häufig um mehrstufige Anbieterverhältnisse, bei denen der jeweilige Informations- oder Kommunikationsdienst auf einer Plattform angeboten wird, die Dritte bereitstellen und bei denen Daten der Nutzerinnen und Nutzer im Rahmen eigener Geschäftszwecke der Plattformbetreiber verarbeitet werden. Dies macht Social Media-Dienste aus Nutzerperspektive schwer durchschaubar und aus rechtlicher Sicht häufig problematisch, gerade im Hinblick auf bestehende Verantwortlichkeiten. Insbesondere im Fall außereuropäischer Plattformbetreiber/-anbieter entsprechen Social Media-Dienste aus datenschutzrechtlicher Sicht vielfach nicht der Datenschutz-Grundverordnung. 

Diese sieht insbesondere eine ausreichende Unterrichtung der Nutzerinnen und Nutzer vor und verlangt deren Einwilligung vor der Verarbeitung personenbezogener Daten. 

Öffentliche Stellen, die im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung einen Social Media-Auftritt betreiben, sind im Hinblick auf die Verarbeitung der Nutzungsdaten der Besucher ihres Social Media-Auftritts mit dem Betreiber der Social Media-Plattform gemeinsam datenschutzrechtlich verantwortlich.

Die Datenschutzbestimmungen des Plattformbetreibers finden Sie unter der nachstehenden Internet-Adresse: 

Datenverwendungsrichtlinien von Facebook: 
de-de.facebook.com/about/privacy
Vollständige Datenrichtlinie von Facebook: 
de-de.facebook.com/full_data_use_policy

Hinweise auf bestehende Möglichkeiten, eine Verarbeitung Ihrer Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber einzuschränken, finden Sie unter: 
www.datenschutz.rlp.de/fileadmin/lfdi/Dokumente/Orientierungshilfen/oh-Selbst_DS_soziale_Netze.pdf.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Bundesministerium für Gesundheit
- Datenschutzbeauftragte -
11055 Berlin
DSB@bmg.bund(dot)de

• Sie können die von Ihrem Browser an unseren Server automatisch übermittelten Daten einsehen.
• Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, ob Cookies gesetzt werden und was sie enthalten.

Detaillierte Informationen bieten der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz unter www.bfdi.bund.de und der des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik unter www.bsi.bund.de an.

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Die vorgenannten Rechte können Sie unter poststelle(at)bmg.bund.de oder poststelle(at)bundesgesundheitsministerium.de-mail.de geltend machen.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, Artikel 77 DSGVO

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu:

Bundesbeauftragte(r) für den Datenschutz und die Informationsfreiheit,
Graurheindorfer Straße, 153 53117 Bonn,
E-Mail: poststelle(at)bfdi.bund.de

• Recht auf Auskunft, Artikel 15 DSGVO

  Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene Einsicht in die ihn betreffenden Daten. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

• Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DSGVO

  Der Betroffene hat die Möglichkeit, unrichtige, ihn betreffende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

• Recht auf Berichtigung und Löschung, Artikel 17 DSGVO

  Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten bei dem Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn betreffenden personenbezgenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden, eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde und keiner der gesetzlich geregelten Ausschlussgründe gegeben ist, vgl. Artikel 17 Absatz 3 DSGVO, § 35 BDSG.

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO

  Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit des Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung ist vor allem in der Prüfphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen möglich.

• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO

  Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, seine personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zu erhalten, um sie ggf. an andere Verantwortliche weiterzuleiten. Dieses Recht gilt gemäß den Einschränkungen des Artikels 20 Absatz 3 DSGVO u.a. nicht, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe dient. Dies ist beim BMG nur dann nicht der Fall, wenn die Datenverarbeitung zu fiskalischen Zwecken erfolgt.

• Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO

  Das Recht auf Widerspruch beinhaltet das Recht, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung personenbezogener Daten zu widersprechen, Dieses Recht gilt u.a. gemäß § 36 BDSG nicht, wenn eine öffentliche Stelle durch Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet ist.

• Recht auf Widerruf der Einwilligung

  Soweit die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a) DSGVO auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an das BMG übermitteln. Wissentlich werden von uns keine personenbezogenen Daten dieser Personengruppe ohne Einwilligung der Eltern verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.