Veri koruma

Jeder Zugriff auf das Internetangebot des BMG sowie jeder Abruf einer Datei wird ausschließlich zum Zwecke der Abwehr und Verfolgung sicherheitsrelevanter Zugriffe auf das Angebot für einen begrenzten Zeitraum in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet.

Die Protokolldatei enthält Angaben zu:

• der genutzten IP-Adresse
• dem Namen der aufgerufenen Seite/der abgerufenen Datei
• Datum und Uhrzeit
• der übertragenen Datenmenge
• Meldung, ob der Zugriff/Abruf erfolgreich war.

Wir sind auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Dies geschieht  zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMG/Kommunikationstechnik des Bundes. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt.

Diese Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus außer bei uns auch auf externen Servern, bei unseren Dienstleistern „Mittwald CM Service GmbH & Co. KG“ und der „Hundertserver GmbH“, gespeichert.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMG protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird durch das Bundesministerium für Gesundheit nicht vorgenommen. Zur bedarfsgerechten Gestaltung und Weiterentwicklung seines Internetangebots wertet das BMG Nutzerinformationen statistisch aus. Ausführliche Erläuterungen hierzu finden Sie im Abschnitt Webtracking/Webanalyse dieser Datenschutzerklärung.

Zur Kontaktaufnahme mit dem Bundesministerium für Gesundheit per E-Mail sind folgende zentrale E-Mail Postfächer angegeben:

• poststelle@bmg.bund(dot)de
• poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de

Soweit Sie einen der oben genannten Kontaktwege verwenden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe Ihres Namens und Vornamens, Ihrer Postleitzahl sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Die Angabe der weiteren Anschrift ist optional und ermöglicht uns, soweit von Ihnen gewünscht, die Bearbeitung Ihres Anliegens auf postalischem Weg.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der mit dem Kontaktformular übermittelten Daten und des Inhalts (welcher ggf. ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten enthält) auf Grundlage Ihrer Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit a) DSGVO erfolgt.

Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Das BMG nutzt für die Beantwortung von telefonischen, elektronischen und schriftlichen Bürgeranfragen die Dienste der Telemark Rostock Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH (Telemark Rostock), einem multimedialen Kommunikationscenter. Die Telemark Rostock erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur im Rahmen der von der DSGVO und vom BDSG vorgegebenen Grenzen. Sie hat vielfältige technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, um die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zu gewährleisten.

Dies gilt in gleichem Maße für die im Rahmen der Auftragsverarbeitung für das BMG tätigen weiteren Dienstleister, die im folgenden Abschnitt benannt sind.

Wir bedienen uns externer Dienstleister (Auftragsverarbeiter) z. B. für den Versand von Publikationen und des Newsletters. Mit den Dienstleistern wurden separate Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung getroffen, um den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten.

Wir arbeiten mit folgenden Dienstleistern zusammen:

• Scholz & Friends GmbH
• Mittwald AG
• THE BRETTINGHAMS GmbH
• Hundertserver GmbH

An einigen Stellen des Internetangebots des BMG haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen. Die übermittelten (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den Ihre Angaben erfolgen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Automatisch gespeicherte Protokolldaten (siehe Zugriff auf das Internetangebot) werden nach Ablauf eines begrenzten Zeitraums gelöscht.

Cookies sind kleine Textdateien, die beim Aufrufen bestimmter Seiten oder bestimmter Funktionen auf Ihrem Rechner gespeichert werden.

Voraussetzung für die Speicherung ist, dass in Ihren Browsereinstellungen (z.B. Microsoft Edge, Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera, Apple Safari) die Annahme von Cookies aktiviert ist.

Das Internetangebot des BMG ist größtenteils ohne die Zulassung von Cookies in Ihren Browsereinstellungen nutzbar. Nur für die Bestellung von Informationsmaterial muss für die Nutzung des Warenkorbes die Annahme von Cookies in Ihrem Browser eingestellt sein. Es handelt sich bei dem in diesem Zusammenhang gesetzten Cookie um einen sog. Session-Cookie, der bei Beendigung der Internetsitzung automatisch wieder von Ihrem Rechner entfernt wird. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG zur bedarfs­orientierten Bereitstellung von Online- Informationen zu den dem BMG übertragenen Aufgaben.

Auch im Übrigen werden bei Aufruf der BMG-Internetseite ausschließlich die für das Angebot der Internetseite unbedingt erforderlichen Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert bzw. darauf zugegriffen. Die auf dieser Seite eingesetzten Session-Cookies beinhalten zudem keine personenbezogenen Daten.

Zur bedarfsgerechten Gestaltung sowie zur Optimierung analysiert das Bundesministerium für Gesundheit die Nutzung der Website auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG mittels der Open-Source-Webanalytic-Plattform Matomo. Es werden hierfür die Informationen in den Logfiles verwendet und anonymisiert, bevor die Informationen zur Nutzungsanalyse verwendet werden.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß § 25 Abs. 1 TTDSG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, sofern Sie Ihre Einwilligung über unser Banner abgegeben haben. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Bitte treffen Sie die entsprechenden Einstellungen über unser Cockie Boot.

Weitere Informationen zu den Nutzungsbedingungen von Matomo und den datenschutzrechtlichen Regelungen finden Sie unter: https://matomo.org/privacy/

• Für die Einbindung von Videos nutzt die Seite externe Dienste, die nicht der Kontrolle des BMG unterliegen. Wenn Sie ein Video ansehen, speichern und verarbeiten diese Dienste und verarbeiten personenbezogene Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z. B. IP-Adressen) in eigener Verantwortlichkeit. Es können dabei auch Daten auf Ihrem Endgerät gespeichert, oder auf dort gespeicherte Daten zugegriffen werden.

  Die Videos binden wir über eine Zwei-Klick-Lösung ein. Ein direkter Kontakt zwischen dem Dienst und dem Nutzer oder der Nutzerin wird erst dann herstellt, wenn der Nutzer oder die Nutzerin das Video durch einen aktiven Klick startet und damit ihre Einwilligung erteilt (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO). Eine automatische Übertragung von Nutzungsdaten an die Betreiber dieser Plattformen erfolgt nicht. Personenbezogene Daten über Ihren Besuch werden von den Betreibern dann verarbeitet, wenn Sie das Video ansehen. Es ist im Grunde genau so, als würden Sie einen Link zu den Diensten folgen. Nähere Informationen finden Sie in den Datenschutzerklärungen der Anbieter.

  Wir setzen folgende Anbieter ein:

  • YouTube der Google Ireland Ltd.; Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Grand Canal Dock, Dublin 4, D04 V4X7, Irland;
    Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy?hl=de
    Der Anbieter von YouTube, die Google Ireland Ltd. sitzt in der EU, es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass sie auch Daten in anderen Staaten außerhalb der EU verarbeitet, insbesondere in den USA, in denen ein den europäischen Datenschutzstandards vergleichbares Datenschutzniveau nicht besteht. Es kann damit z.B. nicht ausgeschlossen werden, dass staatliche Stellen Zugriff auf personenbezogene Daten erhält oder die Daten an Dritte übermittelt werden und Ihnen keine Betroffenenrechte zustehen.
     
  • Deutscher Bundestag, Deutscher Bundestag, Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, Platz der Republik 1, D - 11011 Berlin
    Datenschutzerklärung: https://www.bundestag.de/datenschutz

Die Internetplattformen des sozialen Netzes bieten einer Bundesbehörde hervorragende Möglichkeiten zur Kommunikation, Vernetzung und Bürgernähe. Daher hat sich das BMG entschieden, eigene Präsenzen bei Facebook, Twitter und Youtube aufzubauen. Wir freuen uns, wenn Sie sich auch dort über unsere Arbeit informieren und sich mit uns austauschen.

Wir machen an dieser Stelle darauf aufmerksam, dass die Nutzungsbedingungen der genannten Dienste und deren Betreiber nicht der Kontrolle des BMG unterliegen. Unsererseits werden wir auch dort stets einen sorgsamen Umgang mit Ihren Daten pflegen, übernehmen aber keine Haftung für das Verhalten der Betreiber oder Dritter.

Wir machen Sie außerdem ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Betreiber der sozialen Netzwerke, die wir zur Kommunikation nutzen, Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, ist für uns nicht erkennbar.

Das BMG nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Wir verfolgen die Debatte und die Prüfungen durch die zuständigen Behörden und überprüfen fortlaufend selbst, ob wir unsere Social Media-Präsenzen unter den gegebenen datenschutzrechtlichen Bedingungen weiter betreiben können.

Einstweilen bitten wir auch Sie um genaue Prüfung, welche persönlichen Daten Sie als Nutzer von Social Media preisgeben. Bitte kontrollieren Sie in den Sozialnetzwerken auch regelmäßig die Einstellungen zum Schutz Ihrer Privatsphäre.

• Sie können die von Ihrem Browser an unseren Server automatisch übermittelten Daten einsehen.
• Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, ob Cookies gesetzt werden und was sie enthalten.

Detaillierte Informationen bieten der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und der des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

• Sie können die von Ihrem Browser an unseren Server automatisch übermittelten Daten einsehen.
• Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, ob Cookies gesetzt werden und was sie enthalten.

Detaillierte Informationen bieten der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und der des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Gesundheit
53123 Bonn
Telefon: +49 (0)228 99441-0
elektronische Post: poststelle@bmg.bund(dot)de
DE-Mail: poststelle@bundesgesundheitsministerium.de-mail(dot)de

Für Ihre konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten sowie für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im BMG steht Ihnen auch die Datenschutzbeauftragte des BMG zur Verfügung:

Bundesministerium für Gesundheit
- Datenschutzbeauftragte -
11055 Berlin
DSB@bmg.bund(dot)de